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Den sogenannten "Bundestrojaner" will das Bundeskriminalamt (BKA) in einem halben Jahr einsatzbereit haben. Die hauseigene Software soll der Behörde dann die Online-Durchsuchung von Computern ermöglichen.

"Wir entwickeln ein Instrument, mit dem wir – nach richterlicher Genehmigung – an den Computer des mutmaßlichen Täters gehen, bevor er seine Kommunikation verschlüsselt", sagte BKA-Präsident Holger Münch dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Im Herbst solle die im Amtsdeutsch "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" genannte Überwachung dann einsatzbereit sein. Jeder Einsatz bedarf einer richterlichen Genehmigung.


Überwachung schöpft Daten ab

Bereits im vergangenen August hatte die Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei mitgeteilt, die Software sei einsatzbereit. Bei der Online-Durchsuchung werden Daten auf der Festplatte eines Verdächtigen abgeschöpft. Das Programm dient der Überwachung laufender Gespräche und Chats.

Das Bundesverfassungsgericht hatte der Online-Überwachung in einem Urteil von 2008 enge Grenzen gesetzt. So ist das Durchforsten aller Dateien auf einem Computer nur erlaubt, wenn etwa ein Mord, eine Entführung oder eine Geiselnahme drohen.

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